Wir fahren durch die Hügel des Jordantals, links hohe Berge, rechts am Horizont Jordanien. Dattelplantagen und Steinwüste nebeneinander, dazwischen weitläufige illegale israelische Siedlungen und kleine palästinensische Dörfer. Wir biegen ab Richtung Ras ein Al Auja, ein Beduinendorf circa dreißig Minuten von Jericho.
Unser Fahrer deutet auf eine Herde Schafe am Ende der Straße, er vermutet, dass dort ein Siedler seine Tiere weidet. Wir fahren weiter; beim genaueren Hinsehen stellt sich heraus: Es ist doch ein Palästinenser. „Manchmal wissen wir selbst gar nicht mehr, wer wer ist“, sagt unser Fahrer.
Seit Beginn unseres Einsatzes im Jordantal wurden uns dutzende Videos von Hirten auf Eseln inmitten einer Schafherde gezeigt. Nicht selten sind die Satteltaschen des Esels rotschwarz bestickt, der Kopf des Hirten mit einem Tuch verhüllt. Auf den ersten Blick unterscheidet den Hirten aus einem illegalen Siedlungsaußenposten so gut wie nichts von einem palästinensischen Hirten. Doch das gilt nur für die Optik. Denn während die Bewohner:innen der hiesigen palästinensischen Gemeinden seit Generationen auf ihrem Land Viehwirtschaft und Ackerbau betreiben, hat das Phänomen der illegalen landwirtschaftlichen Siedlungsaußenposten erst in den letzten Jahren Fahrt aufgenommen[1].
„Es ist jedes Mal das gleiche, ihr könnt einfach das Datum ändern“, sagt uns Ahmad*, der in Ras ein al Auja lebt. Er ist müde geworden die immer gleichen Geschichten zu erzählen und tut es doch weiter, in der Hoffnung, dass sich irgendwann etwas ändert. „Sie kommen jeden Tag und blockieren die Straße mit einer Herde Schafe oder Kamelen. Dadurch wird unsere Bewegungsfreiheit massiv eingeschränkt. Es ist es uns etwa unmöglich, ohne die Begleitung und schützende Präsenz israelischer Friedensaktivist:innen mit unseren Tieren auf die Weide zu gehen.“ Zusätzlich bringen Siedler ihre Tiere in das Dorf, um dort zu weiden und Dorfbewohner:innen zu bedrängen. Auch wir werden mehrmals Zeug:innen dieser Vorgänge.
Am Ende der Straße nahe Ras ein al Auja liegt eine Quelle. Von ihr führt ein Kanal zum Dorf, der die Wasserversorgung für Tiere und Menschen sicherstellt. Um ihren Anspruch auf das Wasser zu unterstreichen, haben Siedler einen mehrere Meter hohen blauen Davidstern im Wasserlauf aufgestellt. Die Begrenzungsmauer ist mit israelischen Flaggen besprüht. Bei unseren Besuchen im Dorf wurde uns berichtet, dass Siedler auch hier kontinuierlich versuchen, den Zugang der Palästinenser:innen zu unterbinden. Durch Straßenblockaden, indem sie die Wasserpumpen abdrehen oder den Kanal mit Steinen und Müll stauen. „Es wird jeden Tag schlimmer“, sagt Ahmad, „die Nachbarn, die näher am Kanal wohnen, schlafen in Schichten, um schnell reagieren zu können wenn die Siedler kommen.“
Von diesem „in Schichten schlafen“ hören wir an mehreren Orten. Reagieren jedoch ist schwer. Die meisten Menschen hier haben immer wieder die Erfahrung gemacht, dass sie auf sich allein gestellt sind. Die palästinensische Polizei darf in ihren Dörfern, die unter vollständiger israelischer Kontrolle stehen, nicht operieren. Israelische NGOs wie Yesh Din[2] belegen seit Jahren, dass die Strafverfolgung gegen Siedler seitens der israelischen Polizei oder des Militärs niedrig bis nicht existent ist. Palästinenser:innen bleibt kaum eine Möglichkeit, ihr Land und Vieh zu schützen.
In einigen Gemeinden sind regelmäßig israelische und internationale Aktivist:innen als schützende Präsenz vor Ort. Diese übernachten bei den Familien und versuchen zum Beispiel, mit den Hirt:innen auf die Weiden zu gehen. Die Wirksamkeit ist von Ort zu Ort unterschiedlich. Seit dem Start der aktuellen israelischen Regierung, zu der prominente Vertreter:innen der radikalen Siedlerbewegung gehören, hat die Gewalt extremistischer Siedler:innen stark zugenommen. Die meisten scheuen sich nicht mal mehr, diese von israelischen und internationalen Begleiter:innen dokumentiert zu wissen. Vermutlich auch aufgrund der Gewissheit, dass die Anwendung von Gewalt für sie kaum Konsequenzen hat[3]. Gleichzeitig wird uns berichtet, dass die schützende Präsenz nicht mehr denselben Effekt hat, wie es noch vor dem 07. Oktober 2023 der Fall war. Zu stark hat seither die Gewalt der Siedler:innen und des israelischen Militärs zugenommen. Dennoch wollen die Betroffenen nicht allein gelassen werden. Selbst wenn die Aktivist:innen die Gewalt nicht stoppen können, so hören wir es immer wieder, sei wenigstens jemand da, der filmt, was passiert. Auch unsere Besuche werden als Zeichen der Solidarität willkommen geheißen.
Laut der israelischen NGO PeaceNow sind allein seit dem 7. Oktober 2023 mindestens 43 neue Siedlungsaußenposten entstanden[4]. Im November 2024 gab es neben 147 Siedlungen im Westjordanland 225 illegale Siedlungsaußenposten, darunter 113 landwirtschaftliche Außenposten[5]. Nach internationalem Recht sind alle israelischen Siedlungen und Siedlungsaußenposten in den besetzten palästinensischen Gebieten illegal. Die Außenposten verstoßen auch gegen israelisches Recht. Nichtsdestotrotz erhalten sie Unterstützung zum Beispiel in den Bereichen Infrastruktur, Sicherheit und Zugang zu (Weide)Land. Laut PeaceNow markiert 2024 das erste Jahr, in dem illegale Siedlungsaußenposten auch direkt von Ministerien finanzielle Förderung in großem Umfang erhalten haben.[6]
Das System des Aufbaus eines neuen landwirtschaftliche Außenpostens ist jedes Mal das gleiche: Einzelpersonen oder eine Familie gründen einen kleinen Außenposten mit wenigen festen Strukturen und einer Tierherde in der Nähe eines palästinensischen Dorfes. Sie erhalten Schutz vom Militär und werden mit Strom und Wasser versorgt. Die Außenposten wachsen und vergrößern nach und nach das Gebiet, auf das sie ihre Herden zum Weiden führen, durch massive Bedrängung bis hin zu Vertreibung[7] der ansässigen palästinensischen Hirt:innen und Dorfgemeinschaften. Ein für dieses Vorgehen unabdingbarer Aspekt ist der Einsatz von Freiwilligen. Die israelische Tageszeitung Haaretz[8] berichtete 2023 über vom Jewish National Fund geförderte Projekte für Jugendliche in illegalen Außenposten. Junge Menschen, vor allem junge Männer, die etwa die Schule abgebrochen oder anderweitig soziale Schwierigkeiten haben, sollen in den Außenposten eine Art Erziehungsmaßnahme erhalten. Eine der Organisationen, die solche Einsätze vermittelt, ist Hashomer Yosh. PeaceNow zitiert[9] die Ziele der Organisation wie folgt: „die Sicherheit und die jüdische Präsenz in den landwirtschaftlichen Gebieten in Judäa und Samaria zu stärken, indem sie mit Hilfe von Freiwilligen und Feldkoordinatoren in Echtzeit reagiert und mit Gemeinden, zivilen Einrichtungen und staatlichen Stellen zusammenarbeitet“. Aufgrund der dokumentierten Gewalt gegen Palästinenser:innen einschließlich der Vertreibung ganzer Gemeinden haben die USA und Großbritannien Sanktionen gegen die Organisation verhängt.
Die national-religiös motivierten Siedler:innen wollen den aus ihrer Sicht legitimen Anspruch des jüdischen Volks auf „alle Teile des Landes Israel“ – einschließlich des Westjordanlands – durchsetzen, und dafür so viel Land mit so wenigen Palästinenser:innen wie möglich unter ihre Kontrolle bringen[10]. Welchen Einfluss diese Ideologie auf die Politik der aktuellen israelischen Regierung hat, zeigte sich bereits bei der Veröffentlichung der Koalitionsverträge im Dezember 2022. Dort heißt es: „Das jüdische Volk hat ein exklusives und unbestreitbares Recht auf alle Teile des Landes Israel. Die Regierung wird die Besiedlung in allen Teilen des Landes, in Galiläa, dem Negev, dem Golan und Judäa und Samaria fördern und entwickeln.“ [11]
Die Verwendung der biblischen Begriffe Judäa und Samaria für das Westjordanland soll die religiösen und historischen Verbindungen zum Land unterstreichen. Für die national-religiösen Siedler:innen wiegt diese Verbindung mehr als die Verbindungen der Palästinenser:innen zum Land, ihre Menschenrechte und ihr international anerkanntes Recht auf nationale Selbstbestimmung. Stattdessen verbreiten diese Siedler:innen das Narrativ, das Land in Judäa und Samaria müsse vor der Übernahme durch die Palästinenser:innen geschützt und verteidigt werden. Die Botschaft scheint klar: Wir sind hier die Einheimischen, ihr habt keine Rechte, das ist unser Land. Eine der prominentesten Vertreter:innen der radikalen Siedlerbewegung, Daniella Weiss, ist davon überzeugt, dass Palästinenser:innen nur ein Recht darauf haben, im Westjordanland zu bleiben, wenn sie die israelische Souveränität über das gesamte Gebiet anerkennen.[12] Derlei Haltungen haben direkte Konsequenzen: Menschen in akut von Siedlergewalt betroffenen Gemeinden im Jordantal haben uns von Siedler:innen in nahen Außenposten gedrehte Videos gezeigt, in denen Palästinenser:innen diffamiert und der Anspruch auf das Land bekräftigt wird.
In starkem Kontrast dazu bestätigte der Internationale Gerichtshof im Juli 2024, dass nicht nur die Siedlungen, sondern das gesamte israelische Besatzungssystem in den palästinensischen Gebieten diskriminierend und rechtswidrig ist und daher schnellstmöglich beendet werden muss.[13]
In ihrem Bericht „Plundered Pastures“[14] thematisiert Yesh Din die Gewalt, die von den landwirtschaftlichen Außenposten ausgeht. Dabei reichen die Mittel der Siedler von Einschüchterung über das Eindringen in Privathäuser, Zerstörung von Eigentum und Ernten bis zum Verletzen und Töten von Nutztieren. Die israelische Menschenrechtsorganisation B’Tselem veröffentlicht auf ihrer Webseite regelmäßig Videodokumentationen von Siedlergewalt.[15] Bei unseren Fahrten durch das Jordantal sehen wir Überbleibsel der Gemeinden, die diesem Druck nicht standhalten konnten, die vertrieben wurden. Der Ort Al Muarrajat Center zwischen Jericho und Ramallah zum Beispiel ist dem bereits zum Opfer gefallen. Das Dorf besteht nur noch aus Blechruinen, die Familien sind vor kontinuierlicher Siedlergewalt und Bedrängung geflohen. Im nahen Muarrajat East zeigen uns Hirt:innen ein Video, in dem zu sehen ist, wie Zohar Sabah – ein von den USA sanktionierter Siedler – mit militärischer Unterstützung und unter dem Vorwand, ihm seien Schafe gestohlen worden, mehrere Tiere aus dem Stall einer Familie entwendet.
Die Blockade des Zugangs zu Weideland unter Gewaltandrohung und der Verlust von Nutztieren sind für viele Familien im Jordantal existenzbedrohend. „Wir haben keinen Ort mehr, an den wir die Tiere bringen können, wir haben nichts mehr“, sagt uns ein Hirte. Er erzählt uns, dass Siedler vor ein paar Tagen auf seinen Sohn geschossen haben, als dieser mit den Kühen auf der Weide war. Der Sohn selbst und einige Kühe konnten fliehen, aber drei Kühe seien in den Bergen zurückgeblieben. Eine Kuh, so sagt der Mann weiter, kostet 5000 Shekel, das sind etwa 1.350 Euro. Es ist viel Geld für Menschen, die aufgrund der herausfordernden Situation sowieso schon um ihre Existenz fürchten. Wie er die Kühe nun zurückbekommen soll, weiß er nicht.
Wir hören auch, dass die Betroffenen nun teures Futter zukaufen. „Jedes Schaf kostet mich jetzt 1000 Shekel (etwa 265 Euro) Futter pro Jahr und das für 500 Schafe“, sagt Abu Ibrahim* aus Khirbet Samra im Norden des Jordantals. „Früher haben wir vielleicht ein Drittel davon gebraucht, fünf Monate im Jahr mussten wir unsere Tiere gar nicht zusätzlich füttern.“ Früher, das war vor dem 7. Oktober 2023. Probleme mit Siedlern habe es auch da schon gegeben, so Abu Ibrahim, aber wenigstens sei es noch möglich gewesen, mit dem Vieh in die Berge zum Weiden zu gehen. „Die Gewalt der Siedler war nicht so konstant und brutal wie jetzt“, sagt er und fügt resigniert hinzu: „Ich glaube das sind unsere letzten Jahre hier.“
Zwar ist mit der Verbreitung der landwirtschaftlichen Außenposten eine neue Methode etabliert worden, große Teile palästinensischen Lands unter die Kontrolle von Siedlungen zu bringen. Das Zurückdrängen der palästinensischen Bevölkerung jedoch erfolgt auch mit anderen, staatlichen bzw. behördlichen Mitteln: 2024 wurden mehr als 2.400 Hektar Fläche im Westjordanland zu Staatsland erklärt, davon etwa die Hälfte im Jordantal.[16] Staatsland wird nahezu ausschließlich für den Ausbau israelischer Siedlungen und anderer israelischer Infrastruktur genutzt. Im Westjordanland einschließlich Ost-Jerusalem wurden 2024 mehr als 1.600 palästinensische Gebäude und Infrastrukturobjekte abgerissen, der Großteil aufgrund fehlender Baugenehmigungen, die jedoch in einem die palästinensische Bevölkerung in den israelisch kontrollierten Gebieten diskriminierenden Planungssystem nicht zu bekommen sind.[17]
Angesichts der Ankündigung des israelischen Finanzministers Bezalel Smotrichs, 2025 formelle Annexion im Westjordanland zu vollziehen und dafür bereits alle Schritte in den Weg zu leiten, bleibt wenig Hoffnung für die Zukunft der palästinensischen Beduinen- und Hirtengemeinden.
Mily, im Januar 2025
*Name geändert
Ich nehme für pax christi – Deutsche Sektion am Ökumenischen Begleitprogramm in Palästina und Israel (EAPPI) des Ökumenischen Rates der Kirchen teil. Diese Stellungnahme gibt nur meine persönlichen Ansichten wieder, die nicht unbedingt die von pax christi oder des Ökumenischen Rates der Kirchen sind.
[1]https://www.keremnavot.org/thewildwest – Ein umfassender Bericht aus dem Jahr 2022 über das Phänomen der landwirtschaftlichen Außenposten und das Ausmaß von Gewalt, welches schon damals von ihnen ausging
[2]https://s3.eu-west-1.amazonaws.com/files.yesh-din.org/data+sheet+2023/YeshDin+-+Netunim+2023+-+ENG_04.pdf
[3]https://www.timesofisrael.com/defense-minister-declares-end-to-administrative-detention-against-west-bank-settlers/ – Seit November 2024 können Siedler:innen nach Übergriffen zum Beispiel nicht mehr in Administrativhaft genommen werden, Palästinser:innen dagegen weiterhin.
[4]https://peacenow.org.il/en/war-and-annexation-how-the-israeli-government-changed-the-west-bank-during-the-first-year-of-war
[5]https://peacenow.org.il/en//category/settlements
[6]https://peacenow.org.il/en/war-and-annexation-how-the-israeli-government-changed-the-west-bank-during-the-first-year-of-war
[7]https://www.btselem.org/settler_violence/20231019_forcible_transfer_of_isolated_communities_and_families_in_area_c_under_the_cover_of_gaza_fighting
[8]https://www.haaretz.com/israel-news/2023-10-01/ty-article/.premium/jnf-funds-projects-for-at-risk-youth-in-illegal-west-bank-outposts/0000018a-e7b1-d12f-afbf-e7f50b8b0000
[9]https://peacenow.org.il/en/some-facts-about-the-hashomer-yosh-organization Übersetzung der Autorin
[10]https://www.ribonut.co.il/images/Ribonut%202%20English.pdf#page=4 Vom heutigen israelischen Justizminister Levin wurden diese Überzeugungen bereits im Januar 2014 geäußert; Artikel Seite 7. 3. Spalte
[11]https://taz.de/Regierungsbildung-in-Israel/!5897407/
[12]https://www.newyorker.com/news/q-and-a/the-extreme-ambitions-of-west-bank-settlers
[13]https://www.dw.com/de/un-gerichtshof-igh-israels-besatzungspolitik-ist-rechtswidrig/a-69695715
[14]https://www.yesh-din.org/en/plundered-pastures-israeli-settler-shepherding-outposts-in-the-west-bank-and-their-infringement-on-palestinians-human-rights/
[15]https://www.btselem.org/settler_violence_updates_list
[16]https://peacenow.org.il/en/state-land-declaration-12000-dunams
[17]https://peacenow.org.il/en/the-civil-administration-acknowledges-extreme-discrimination-in-building-permits-and-law-enforcement-between-palestinians-and-settlers