Zur Situation in der Westbank
Geschrieben Anfang Mai 2020
Friederike: Ich bin wütend. Der Konflikt macht auch trotz Pandemie keine Pause. Weiterhin blinkt alle paar Minuten mein Handy auf und berichtet entweder, um wie viel die Zahl der Covid- 19 Infizierten in Gaza, der Westbank und Israel gestiegen ist oder an welchen Orten in den C-Gebieten der Westbank, trotz Corona, weiterhin Häuser zerstört werden, Menschen ihr Obdach verlieren, Materialien im Kampf gegen Corona von den israelischen Behörden konfisziert werden oder Siedler gewaltvoll auftreten[1].
Seit drei Monaten bin ich zurück aus meinem Einsatz im Jordantal. Eigentlich wollte ich meinen letzten Blogartikel Hauszerstörungen und Konfiszierungen in Ras Ein Al Auja Anfang Januar widmen. Es war der gewalttätigste Vorfall, den ich in meinen drei Monaten als EA im Jordantal miterlebt habe. Es wurden neun Wohngebäude zerstört, Baumaterialien konfisziert und ein Dorfbewohner schwer verletzt. Dies geschah in meiner letzten Woche als EA. Am nächsten Tag hatten mein Team und ich Zeit, uns von den Menschen, die wir während unseres dreimonatigen Einsatzes kennen- und schätzen- gelernt und begleitet hatten, zu verabschieden. Nach uns folgte ein neues Team im Jordantal und an den fünf weiteren Einsatzstellen in der Westbank. Von Mitte Januar bis Mitte März sollte das Team in der Westbank Menschen in ihrem Alltag begleiten und Menschenrechtsverletzungen dokumentieren. Aufgrund der Corona Pandemie musste ihr Einsatz jedoch frühzeitig beendet werden. Während die Ereignisse in der Westbank sich zu überschlagen begannen stand ich in engen Kontakt mit Charlotte, der zu diesem Zeitpunkt in Bethlehem eingesetzten deutschen EA.
Charlotte: Wie alles begann. Am 4 März 2020 beschloss die israelische Regierung, dass Menschen, die sich zuvor in Deutschland, Österreich, Frankreich oder der Schweiz aufgehalten hatten, nach der Einreise in Israel zwei Wochen in häuslicher Quarantäne verbringen müssen. Ein erster Vorbote für das, was uns noch erwarten sollte. Bereits am 5. März wurde bekannt, dass vier Menschen aus einem Hotel in Bethlehem positiv auf Covid-19 getestet wurden. Palästina rief darauf den Katastrophenfall für die Westbank aus und Israel verkündete die Schließung aller Checkpoints nach Bethlehem ab dem 6. März um 06:00 Uhr morgens. Die Mitglieder des Bethlehem Teams wurden noch in der Nacht nach Jerusalem evakuiert. Am nächsten Tag folgten alle Teilnehmer*innen der Gruppe. Gegen 17:00 Uhr befanden wir uns alle – viel früher als erwartet – wieder zusammen im Büro an genau der gleichen Stelle, an der 2,5 Monate zuvor unsere Reise begonnen hatte. Schnell wurde klar, dass es für mich keine Chance mehr geben würde, meine Zeit in Bethlehem wie geplant zu Ende zu bringen. Kurze Zeit später fand ich mich in einem Flugzeug zurück nach Deutschland wieder. Im Gepäck ein gebrochenes Herz, hastige Abschiede, das Gefühl, die wunderbaren Menschen in der Westbank im Stich zu lassen und eine unfassbar große Ungläubigkeit über all die Ereignisse, die sich in den Tagen davor schier überschlagen hatten.
Besatzung, Menschenrechtsverletzungen und Gewalt sind leider nicht mit ausgereist.
Wie die Situation sich danach entwickelte. In der Westbank galt seit dem 22.03.2020 eine generelle Ausgangssperre[2]. Anders als bei uns finden in der Westbank oft keine Hamsterkäufe statt, da die Bevölkerung zum einen kein Geld, zum anderen keinen Platz aufgrund der meist beengten Wohnsituation hat[3].
Auf die ca. 2.9 Mio. Bewohnenden der Westbank kommen ungefähr 30 Intensivbetten und 205 Beatmungsgeräte, also nur ein Bruchteil dessen, was benötigt ist, um dieser Pandemie auch nur im Entferntesten angemessen entgegentreten zu können[4]. Hinzukommt, dass sich die beiden größten palästinensischen Krankenhäuser in Ost-Jerusalem befinden. Durch die Schließung der Checkpoints ist es für Menschen aus der Westbank nun noch viel schwieriger, zur Behandlung nach Ost-Jerusalem zu reisen[5].
Trotz der Pandemie kommt es nach wie vor zu Menschenrechtsverletzungen durch das israelische Militär und Siedler an der palästinensischen Bevölkerung. Viele unserer lokalen Kontakte berichten uns, dass Hauszerstörungen, nächtliche Razzien, Beschlagnahmung von Eigentum und Festnahmen nach wie vor fast täglich stattfinden. In der Zeitspanne vom 01.03.-04.05.2020 wurden nach UN OCHA Angaben 78 Zerstörungen und Konfiszierungen durchgeführt, 26 Menschen wurden dadurch obdachlos und 260 Menschen sind davon im weiteren Sinne betroffen[6]. Auch wird weiter an den nach internationalem Recht illegalen Siedlungen gebaut, die Vorbereitungen für die Umsetzung des Trump Plans werden vorangetrieben und die Annexion von Teilen der Westbank weiter vorbereitet[7]. Nicht nur die Hauszerstörungen und der Siedlungsbau gehen während der Corona Pandemie und der deshalb herrschenden Ausgangssperre weiter, sondern auch die gewaltvollen Übergriffe von Siedlern auf Palästinenser *innen. Laut der Menschenrechtsorganisation B’Tselem kam es allein im März zu 21 Zwischenfällen in der Westbank, bei denen Siedler palästinensische Hirten und Dorfbewohner*innen angegriffen, sowie deren Eigentum zerstört wurde[8].
Viel und oft denke ich dieser Tage an all die Menschen, die ich während meiner Zeit als EA kennenlernen durfte und frage mich, wie diese wohl gerade ihr Leben bestreiten. Dabei kommen mir immer wieder die vielen 1000 Arbeiter, welche meist das Familieneinkommen auf einer Baustelle in Israel verdienen, in den Sinn. Mehrmals die Woche haben wir am Checkpoint 300/Rachels Tomb Crossing in Bethlehem gestanden und dokumentiert, ob genau diese Arbeiter den ‘Grenzübertritt’ ohne Probleme vollziehen können und nun haben sie alle keinen Job und kein Einkommen mehr.
Die letzten 34.000 Arbeiter wurden vom palästinensischen Premierminister dazu aufgerufen in die Westbank zurückzukehren. Zwischenzeitlich war es zu verstörenden Vorfällen mit möglicherweise infizierten Arbeitern seitens der israelischen Behörden gekommen.[9] Aufgrund der schlechten finanziellen Lage der palästinensischen Autonomiebehörde und aus Platzmangel wurde aber keiner der Arbeiter in Quarantäne genommen, sondern alle zu ihren Familien geschickt. Isolation oder das nun viel beworbene ‘social-distancing’ ist ein Privileg und in vielen palästinensischen Familien durch beengten Wohnraum schlichtweg nicht umsetzbar. Einige unserer Kontakte in Bethlehem haben auch auf die eine oder andere Weise ihr Geld mit Touristen oder Ausländern verdient. Da ist zum Beispiel die Familie unseres Fahrers. Er, sein Vater und viele seiner Cousins haben in einem Hotel in Bethlehem gearbeitet. Nun nicht mehr, da alle Hotels geschlossen haben, somit sind alle arbeitslos. Arbeitslosengeld oder ähnliches gibt es nicht.
Jordantal. Mein Team und ich stehen weiterhin in Verbindung mit Kontaktpersonen im Jordantal. Fassungslos haben wir von Kontaktpersonen von Zerstörungen und Konfiszierungen im Norden des Jordantals im Dorf Khirbet Ibzig am 26. März erfahren. Hier wurden Materialien, die für den Bau einer Corona-Klinik vorgesehen waren, sowie Material für Notbehausungen teilweise zerstört und konfisziert. Am gleichen Tag zerstörten die israelischen Behörden in einem Vorort von Jericho drei Behausungen von Bauern, die dort saisonweise leben[10].
Laut unserem lokalen Kontakt kam es in den vergangen zwei Wochen zu mindestens fünf gravierenden Zwischenfällen im Jordantal. So erhielt die Moschee in dem kleinem Dorf Kardala eine Zerstörungsanordnung. Außerdem sollen Anhänger der militanten Siedlerbewegung Hilltop Youth mehrere palästinensische Autos in der Nähe des Toten Meers angezündet haben. Andere Siedler hissten eine israelische Flagge am Eingang des palästinensischen Dorfs Ein el Beida. Besonders hart traf es Tornado. Über ihn und seine Familie wurde schon im Blog berichtet[11]. Unbekannte setzten die Felder um sein Haus in Brand. Auch er lebt mit seiner Familie von der Schafszucht und ist auf diese Felder angewiesen.
Was nun? Die Hilfs- und Menschenrechtsorganisation Medico International titelte auf ihrem Jubiläumsplakat zum 50jährigen Bestehen: “DREHT SICH DIE WELT WIRKLICH UM ALLE?”. Die Antwort auf dem Plakat lautet: “Sie dreht sich vor allem um die, die Geld, Güter und Glück haben.” Die letzten Wochen haben gezeigt, dass wir hier in Deutschland uns vor allem um uns selbst drehen. Tipps und Tricks für die Zeit zu Hause füllen jegliche Medien. Von Sportprogrammen, angeleitet von ALBA Basketball Profis für Kinder, dem #wirbleibenzuhause Festival, bis zu Quarantäne Unterhaltungstipps der Zeit online für Filme, Serien, Bücher und Musik und vielem mehr ist in diesen Zeiten gesorgt. Sicherlich wichtig für die eigene Psyche und das Wohlbefinden in dieser merkwürdigen Zeit. Dennoch geraten dabei viele Menschen und ihre bedrohlichen Lebenssituationen in den Hintergrund. In dieser Zeit erscheint es wichtiger denn je, auf die Situation der gesellschaftlich marginalisierten hinzuweisen, hier und überall auf der Welt. Das sind die Wohnungslosen im Bahnhofsviertel in Frankfurt genauso wie die Menschen in der Westbank und Gaza, die der Besatzungssituation ausgeliefert sind, aber auch die Menschen in der Ostukraine, die unter dem gewaltvollen Konflikt leiden, die Geflüchteten, die auf den griechischen Inseln ausharren. Die Krisen der Welt, die es schon vor der Corona-Krise gab, geraten in den Hintergrund. Der Virus Covid-19 hat das gesellschaftliche Leben in vielen Bereichen lahmgelegt, aber wie Thaer aus dem Jordantal auf den Punkt gebracht hat: “Corona-Virus does not stop the occupation. “/ “Das Corona-Virus beendet nicht die Besatzung.” Viel mehr verschärft es die Situation. Dies gilt es anzumahnen, den Entscheidungsträgern weltweit zu spiegeln, dass es nicht ungesehen und ungehört bleibt, was jetzt im Schatten der Corona-Krise passiert.
Für Palästinenser*innen sind Ausgangssperren und die eingeschränkte Bewegungsfreiheit nichts neues. Zum einen ist es für die Mehrheit der Bevölkerung in Gaza und der Westbank nicht möglich, selbstbestimmt andere Länder zu bereisen. Zum anderen sind Ausgangssperren ein allzu bekanntes Mittel, mit dem die israelischen Behörden die palästinensische Bevölkerung kontrollieren können. In Deutschland sind diese Einschränkungen der Grundrechte für solch einen langen Zeitraum etwas neues. Es ist jedoch im Vergleich zur Situation in der Westbank und Gaza nur ein winziger Eindruck, wie beschnitten das Leben alltäglich sein kann.
Am 24. März rief der Generalsekretär der Vereinten Nationen Antonio Guterres zum weltweiten Waffenstillstand auf, dem wir uns anschließen wollen:
“End the sickness of war and fight the disease that is ravaging our world. It starts by stopping the fighting everywhere. Now. That is what our human family needs, now more than ever.”[12]
Friederike und Charlotte, im Mai 2020
Wir haben für pax christi – Deutsche Sektion am Ökumenischen Begleitprogramm in Palästina und Israel (EAPPI) des Ökumenischen Rates der Kirchen teilgenommen. Dieser Bericht gibt nur unsere persönlichen Ansichten wieder, die nicht unbedingt die von Pax Christi oder des Ökumenischen Rates der Kirchen sind.
[1]https://www.btselem.org/press_release/20200326_israel_confiscates_clinic_tents_during_coronavirus_crisis
[2] Marks: https://www.youtube.com/watch?v=7umKBP7GlsU -> Al Sharaq Reise, Bettina Marks, Heinrich Böll Stiftung Palästina und Jordanien
[3] Marks, H. Böll Stiftung, 2020: https://www.youtube.com/watch?v=7umKBP7GlsU
[4] UN OCHA, Humanitarian Atlas 2019: https://www.ochaopt.org/atlas2019/allmenu.html
[5] Marks, H. Böll Stiftung, 2020: https://www.youtube.com/watch?v=7umKBP7GlsU
[6] Protection of Civilians Report | 17 – 30 March 2020, UN OCHA
[7] Marks, H. Böll Stiftung, 2020: https://www.youtube.com/watch?v=7umKBP7GlsU
[8] https://www.btselem.org/video/20200412_spike_in_settler_violence_during_pandemic#full
[9] https://www.timesofisrael.com/pa-accuses-israel-of-abandoning-sick-palestinian-worker-at-west-bank-checkpoint/
[10]https://www.btselem.org/press_release/20200326_israel_confiscates_clinic_tents_during_coronavirus_crisis
[11] http://www.eappi-netzwerk.de/die-letzten-schaefer-des-jordantals/